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Corona-Zuschuss wird massiv in Anspruch genommen

Die Bundesregierung hat schnell und unbürokratisch auf den Hilferuf vieler Kleinstunternehmer reagiert und Unterstützungsleistungen mit Zuschusszahlungen beschlossen.

Die vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder werden in den meisten Bundesländern aus eigenen Mitteln aufgestockt, so dass es zu unterschiedlich hohen Beträgen kommen kann. In Berlin und Brandenburg ist dieser Zuschuss, der in Berlin bis 15.000 € und in Brandenburg bis 60.000 € betragen kann, für die Bezahlung der Betriebskosten wie gewerblichen Mieten, Pachten, Leasing u. ä. gedacht. Darüber hinaus gewährt das Land Berlin eine Soforthilfe in Höhe von 5.000 € für Antragsteller mit bis zu 5 Beschäftigten. Diese Soforthilfe kann für den fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand, aber auch für Personalkosten verwendet werden - und zwar für das „eigene“ Gehalt als auch für Gehälter von Beschäftigten. Es werden also explizit auch Solo-Selbständig unterstützt, die zwar nur wenig Betriebskosten haben, aber aufgrund der fehlenden Aufträge auch kein Geld zum (betrieblichen) Überleben. [UPDATE: die genannte Soforthilfe aus Mitteln des Landes Berlin ist seit 06.04. nicht mehr beantragbar]

Die Hilfsmaßnahmen sind zu begrüßen! Dass der „Corona-Zuschuss“ einkommensteuerpflichtig ist, sei der Vollständigkeit halber erwähnt. Allerdings dürfte es bei tatsächlich hilfsbedürftigen Unternehmen kaum zu einer Einkommensteuerbelastung kommen, wenn krisenbedingt in diesem Jahr nur im Rahmen des Existenzminimums verdient werden kann. Außerdem sei auf den ernstzunehmenden Hinweis in den Anträgen zur Strafbarkeit nach § 264 StGB (Subventionsbetrug) hingewiesen, wenn im Antrag gemachte Angaben nicht der Wahrheit entsprechen.

Da neben den Zuschüssen des Bundes auch die Länder eigene Mittel einsetzen, sind die Zuschüsse nicht nur der Höhe nach unterschiedlich, sondern können auch hinsichtlich der Vergabekriterien variieren. Hier den Durchblick zu bewahren, fiel gerade zu Beginn der Maßnahmen nicht leicht. Die Investitionsbank Berlin (IBB) hat aber inzwischen eine FAQ-Liste herausgegeben:

www.ibb.de/de/wirtschaftsfoerderung/themen/coronahilfe/faq-coronahilfen.html

Gleichermaßen hat die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) häufig gestellte Fragen und Antworten zur Corona-Soforthilfe zusammengetragen:

www.ilb.de/media/dokumente/dokumente-fuer-programme/dokumente-mit-programmzuordnung/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/faq-soforthilfe-corona-brandenburg.pdf

Bei weitergehenden Fragen und Unsicherheiten können Sie sich auch an die www.expertendiesichlohnen.de wenden.